Keine Rundfunkgebühr für internetfähige Computer

satellite-dish-303288_640Heutzutage ist der Empfang von TV- und Radioprogrammen längst nicht mehr nur mit Fernseher und Radiogeräten möglich. Internetfähige Computer sowie Smartphones, Tablets und andere Endgeräte können einen Zugriff auf entsprechende Medieninhalte ermöglichen. Für Verbraucher entsteht so ein enormer Nutzen, denn sie können die Radio- und Fernsehprogramme vollkommen flexibel und geräteunabhängig konsumieren. Wer beispielsweise am Computer TV guckt oder über das Smartphone Radio hört, denkt wohl kaum an die Rundfunkgebühren.

Österreichisches Bundesverwaltungsgericht kippt Rundfunkgebühren für Computer

Aktuellen Medienberichten zufolge hat das österreichische Bundesverwaltungsgericht die Rundfunkgebühren für Computer gekippt. Demnach ist ein Computer, Smartphone, Tablet oder Notebook mit Internetanschluss juristisch nicht als Rundfunkempfangseinrichtung einzustufen, so dass auch keine Beitragspflicht bestehe. Bislang mussten Österreicher für entsprechende Geräte Gebühren an die GIS (Gebühren Info Service) zahlen, doch damit soll nun endgültig Schluss sein. Experten gehen allerdings davon aus, dass die GIS das Urteil anfechten wird.

Österreichische Verbraucher sollten sich diesbezüglich ohnehin nicht zu sehr in Sicherheit wiegen, denn unter Umständen kann der Computer nach wie vor durchaus gebührenpflichtig werden. Dies ist unter anderem der Fall, wenn man das Gerät beispielsweise mit einem DVB-T-Stick versieht und dementsprechend als Rundfunkempfangsgerät nutzt.

Neuartige Rundfunkempfangsgeräte und die Rundfunkgebühr in Deutschland

Computer, Tablets, Notebooks und Smartphones fallen in Deutschland unter die neuartigen Rundfunkempfangsgeräte, weil sie über das Internet Rundfunkangebote empfangen können. Basierend auf dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag, der 2005 dementsprechend erweitert wurde, bestand in der Bundesrepublik Deutschland unter anderem auch für internetfähige Computer eine Gebührenpflicht, deren Durchsetzung der Gebühreneinzugszentrale, kurz GEZ, oblag. Zum 1. Januar 2013 ersetzte der „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ die GEZ in Deutschland, wodurch es auch zu einigen rechtlichen Veränderungen kam. Seitdem werden die Rundfunkgebühren geräteunabhängig erhoben, so dass ein internetfähiger Computer keine zusätzlichen Kosten verursacht.

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